Leider gab es nicht genügend Unterstützung für eine Sonder-BDK. Die meisten meinten, dass es ja bereits den regulären Parteitag gäbe und Themen dort behandelt werden könnten. Doch wer die Tagesordnung ansieht, merkt, dass kein Raum für Bundesthemen vorhanden ist. Es geht um die Europawahl und der Parteitag beginnt nicht erst am Freitag, sondern schon am …
Antrag zur Sonder-BDK in Antragsgrün
Der Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen BDK, den der KV Cloppenburg am 05.04.2023 beschlossen hat, ist seit gestern abend (27.04.2023) vom BuVo im Antragsgrün eingestellt. Bis zum 31.08.2023 (18 Wochen) haben wir Zeit, um weitere 41 Kreisverbände zu finden, die uns dort formal unterstützen. Die Antragsseite ist zu finden unter: https://votum.antragsgruen.de/. Der Antrag selbst ist …
Cloppenburger Grüne fordern Sonder-BDK zur Ampel-Politik
Der Kreisverband Cloppenburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die dringliche Einberufung einer Bundesversammlung nach § 14 Absatz 6 der Satzung des Bundesverbandes. Die Versammlung soll darüber debattieren und beschließen, unter welchen Bedingungen unsere Partei im Rahmen des geltenden Koalitionsvertrags in der Bundesregierung verbleibt und wo „rote Linien“ sind, die wir als Koalitionspartei in der Regierung …
Asylstreit – Grünen-Politiker bringen Sonderparteitag ins Spiel
Der europäische Asylkompromiss stürzt die Grünen in die Krise. Im stern bringen nun erste Grünen-Politiker einen Sonderparteitag ins Spiel. Urgestein Jürgen Trittin warnt die Parteiführung vor einer “unschönen Zuspitzung”. weiterlesen….
Antrag von Einzelmitgliedern auf Einberufung einer außerordentlichen BDK
Nun können auch Einzelmitglieder den Antrag des KV Cloppenburg auf Einberufung einer Sonder-BDK unterstützen. Bitte verbreitet diese Info in eurem Umfeld, da viele Kreisvorstände den Antrag weder diskutieren oder an ihre Mitglieder weiterleiten. Der “Antrag von Mitgliedern auf Einberufung einer außerordentlichen BDK” findet sich hier:
https://votum.antragsgruen.de/votum/antrag-von-mitgliedern-auf-einberufung-einer-ausserordentlichen-bdk-42916
Dafür ist das Einloggen mit …
KV-Beschlüsse und KMVen mit TOP Sonder-BDK
Beschluss Forderung einer Sonder-BDK soweit uns gemeldet: 11.04.2023: KV Cloppenburg 20.04.2023: KV Fürstenfeldbruck 04.05.2023: KV Ammerland 25.05.2023: KV Neuwied 31.05.2023: KV Aurich-Norden 14.06.2023: KV Friedrichshain-Kreuzberg 20.06.2023: KV Oberspreewald-Lausitz 20.06.2023: KV Heinsberg Juli 2023: KV Bamberg-Stadt Juli 2023: KV Emden 12.07.2023: KV Coburg-Stadt 29.07.2023 KV Ludwigslust/ Parchim – bei einer Enthaltung einstimmig August 2023: KV Fürth-Stadt …
Gründe für eine Sonder-BDK
Ein Sonderparteitag muss nicht negativ sein, was manche befürchten. Vielmehr stärkt eine klare Ansage die Position unserer Nomenklatur in Verhandlungen. Dies war nun auch auf dem (regulären) Patietag der FDP deutlich zu erkennen. Selbst Robert Habeck soll einmal sinngemäß gesagt haben, dass Druck von unten die GRÜNEN Regierungsmitglieder eher in Verhandlungenn unterstützt. Weder SPD noch …
Satzung: Einberufung einer außerordentlichen Bundesversammlung
§ 14 Bundesversammlung (6) Eine außerordentliche Bundesversammlung ist einzuberufen
(7) Die unter (6) …
Musterantrag Sonder-BDK
Musterantrag KV Muster – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Muster Straße XXXX Muster-Stadt Bundesgeschäftsstelle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Platz vor dem Neuen Tor 1 10115 Berlin Antrag: Der Kreisverband xxx von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die dringliche Einberufung einer Bundesversammlung nach § 14 Absatz 6 der Satzung des Bundesverbandes. Mit diesem Antrag unterstützt der Muster-KV die …